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Universitätsstadt Ilmenau wird mit dem 1. Juli 2018 um gut 10.000 Einwohner größer

Zum 1. Juli 2018 erfolgt die Eingliederung der Städte Gehren und Langewiesen sowie der Gemeinden Wolfsberg und Pennewitz in die Stadt Ilmenau.

Ab 1. Juli 2018 wird die Stadt Ilmenau um etwa 10.000 Einwohner anwachsen. Foto: wr

Mit gut 26.000 Einwohnern war Ilmenau bereits vor der großen Eingemeindung größte Stdt im Ilm-Kreis. Ab 1. Juli, wenn die Städte Gehren und Langewiesen sowie die Gemeinden Wolfsberg und Pennewitz dazu gehören, wird die Einwohnerzahl auf 37.000 emporschnellen. Auch die Fläche wird um fast das dreifache anwachsen, nämlich von knapp 63 auf 168 Quadratkilometer, fast ein Fünftel des Ilm-Kreises. Von den gut 6200 Studenten der TU Ilmenau sind 2000 mit Hauptwohnsitz gemeldet.

Auch für die Bürger, insbesondere für die der neuen Ortsteile, bringt die Eingliederung in die Stadt Ilmenau Auswirkungen mit sich. Um diese in Grenzen zu halten, werden in den bisherigen Rathäusern von Gehren, Langewiesen und Gräfinau-Angstedt Servicebüros der Stadt Ilmenau eingerichtet. Als Servicezeiten sind mindestens zwei Tage in der Woche vorgesehen. Folgende Dienstleistungen werden dort gewährleistet:

  • Allgemeine Beratungsleistungen und Information 
  • Erledigung von melderechtlichen Angelegenheiten
  • Erledigung von Angelegenheiten im Personenstandswesen (Standesamt)
  • Antragstellung auf Erhalt eines Kita-Platzes
  • Ausgabe und Weiterleitung von Wohngeldanträgen, Bauanträgen etc.
  • Friedhofsangelegenheiten
  • Vermietung kommunaler Räumlichkeiten
  • Ausgabe von Restmüllsäcken, Bioabfallsäcken und gelben Säcken

Neue Stadt – neue Anschrift

Auch ändert sich der Stadt- beziehungsweise Gemeindename. Die Städte und Gemeinden erhalten den Adresszusatz Ortsteil (OT). Die korrekte Adressbezeichnung lautet ab dem 1. Juli zum Beispiel: 

Max Mustermann

Musterstraße 1

98704 Ilmenau OT Gräfinau-Angstedt

Bei Behörden und öffentlichen Stellen, welche im Rahmen der Vorschriften des Bundesmeldegesetzes (BMG) zu informieren sind, erfolgt die Meldung der neuen Adresse unmittelbar durch das Einwohnermeldeamt der Stadt Ilmenau. Hierzu zählen: 

  • das Bundeszentralamt für Steuern
  • die Katholische und Evangelische Kirche (sofern Konfessionszugehörigkeit vorliegt) 
  • das Kraftfahrtbundesamt (KBA)
  • die Deutsche Rentenversicherung 
  • Darüber hinaus wird die Stadt Ilmenau im Rahmen der Adressänderung 
  • die Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste
  • alle gemeindlichen Dienststellen der Stadt Ilmenau 
  • das Finanzamt
  • das Grundbuchamt
  • das Katasteramt
  • den Abfallwirtschaftsbetrieb und
  • den WAVI

über die Adressänderung unmittelbar unterrichten. Selbstverständlich erfolgen diese Datenübermittlungen kostenfrei. Alle nicht durch die Stadt Ilmenau automatisch benachrichtigten Behörden und öffentlichen Stellen, private Stellen sowie Vertragspartner sollten zeitnah von den Bürgerinnen und Bürgern selbst über die Änderung der Anschrift unterrichtet werden.

Pass-, Ausweis- und Fahrzeugdokumente

Außerdem müssen alle Bürgerinnen und Bürger der neuen Ortsteile, unabhängig, ob es künftig für ihre Straße eine Straßenumbenennung geben wird oder nicht, ihre Anschrift auf den behördlichen Pass-, Ausweis- und Fahrzeugdokumenten unverzüglich ändern lassen.

Personalausweis:

Die notwendige Adressänderung (Adressaufkleber auf der Rückseite) erfolgt kostenlos und kann sowohl im Einwohnermeldeamt im Rathaus der Stadt Ilmenau als auch in den Meldestellen der künftigen Ortsteile Langewiesen, Gehren und Gräfinau-Angstedt durchgeführt werden.  

Reisepass:

Eine Umschreibung der Wohnortangabe ist nicht zwingend erforderlich. Sollte die Änderung gewünscht sein, so kann diese kostenfrei sowohl im Einwohnermeldeamt im Rathaus der Stadt Ilmenau als auch in den Meldestellen künftigen Ortsteile Langewiesen, Gehren und Gräfinau-Angstedt erfolgen.

Die Änderung der Fahrzeughalterdaten sind nach § 13 Abs. 1 der Fahrzeug-Zulassungs-verordnung (FZV) der Kfz-Zulassungsbehörde des Ilm-Kreises zum Zweck der Berichtigung der Fahrzeugregister und der Zulassungsbescheinigung unter Vorlage der Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) unverzüglich mitzuteilen. Die Berichtigung der Halterdaten ist kostenpflichtig. Grundlage für die Änderung der Fahrzeugdokumente bildet für die Kfz-Zulassungs-behörde der bereits geänderte Personalausweis (alternativ gültiger Reisepass mit aktueller Meldebescheinigung). Es entsteht für die Berichtigung der Halterdaten und Ausstellen der neuen Zulassungsbescheinigung Teil 1 eine Gebühr in Höhe von ca. 12,00 Euro pro Fahrzeug.

Halterdaten erst nach Straßenumbenennungen ändern lassen

Die Vorlage der Zulassungsbescheinigung II (Fahrzeugbrief) ist nicht erforderlich! Die Kfz-Zulassungsbehörde wird bis zum 31. Dezember 2019 keine Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen unterlassener Berichtigung der Halterdaten einleiten, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Gemeindeeingliederung stehen. Die Berichtigung sollte daher erst nach Adressänderung des Personalausweises erfolgen und kann im Landratsamt Ilm-Kreis an folgenden Stellen zu den dort geltenden Öffnungszeiten vorgenommen werden:  

Landratsamt Ilm-Kreis

Bürgerservice 

Krankenhausstraße 12 a

98693 Ilmenau

sowie

Landratsamt Ilm-Kreis

Kfz-Zulassungsbehörde

Ichtershäuser Straße 31

99310 Arnstadt

Am Führerschein müssen keine Änderungen vorgenommen werden, da eine Anschrift auf diesem nicht mehr vorhanden ist. Die Information zur Änderung der Adresse erfolgt an das KBA im automatisierten Verfahren durch die Meldebehörde.

Bis 31. Dezember 2018 bleibt das Landratsamt die zuständige Untere Gewerbebehörde

Für die Gewerbetreibenden der zum 1. Juli 2018 in die Stadt Ilmenau eingegliederten Städte und Gemeinden bleibt bis zum 31. Dezember 2018 das Landratsamt des Ilm-Kreises die zuständige Untere Gewerbebehörde. Erst mit Wirkung zum 1. Januar 2019 erfolgt dann auch für die Gewerbetreibenden der vollständige Zuständigkeitsübergang auf die Stadt Ilmenau. Somit ist das Landratsamt des Ilm-Kreises für entsprechende Änderungen der Gewerbedokumente noch bis zum 31. dezember 2018 zuständig. 

Gewerbemeldung:

Die Vorschriften zur Gewerbeordnung (GewO) sehen eine Änderung von Gewerbemeldungen bzw. von vorhandenen gewerblichen Erlaubnissen für das stehende Gewerbe im Zusammenhang mit einer Adressänderung im Rahmen von Gemeindeeingliederungen nicht vor. Wird dennoch durch den Gewerbetreibenden eine Gewerbemeldung mit aktuellen Adressangaben benötigt, so kann diese im Rahmen einer freiwilligen Gewerbeummeldung ausgestellt werden. Die Kosten für eine freiwillige Gewerbeummeldung belaufen sich auf 15,00 €. 

Reisegewerbekarten:

Auf der Reisegewerbekarte ist die aktuelle Anschrift des Reisegewerbetreibenden amtlich eingetragen. Ändert sich diese, so ist eine entsprechende behördliche Änderung vorzunehmen. Die Änderung der Anschrift erfolgt kostenfrei. 

Adressänderungen auf den Gewerbedokumenten können bis zum 31.Dezember 2018 bei der

Unteren Gewerbebehörde des Ilm-Kreises 

Ichtershäuser in Straße 31

99310 Arnstadt

und ab dem 1. Januar 2019 bei der

Unteren Gewerbebehörde der Stadt Ilmenau

Am Markt 7

98693 Ilmenau

vorgenommen werden.

Entsprechend § 5 Absatz 3 Thüringer Kommunalordnung sind in einem Gemeindegebiet gleich lautende Bezeichnungen von Straßen, Wegen, Plätzen und Brücken unzulässig. Die gegebenenfalls erforderlichen Änderungen von Straßennamen im gesamten neuen Stadtgebiet werden nicht unverzüglich zum 1. Juli 2018 erfolgen, sondern zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt.

Im Zeitraum vom 2. bis 6. Juli 2018 bleiben die Meldebehörde der Stadt Ilmenau sowie die Meldestellen in den Servicebüros der künftigen Ortsteile Langewiesen, Gehren und Gräfinau-Angstedt aus technischen Gründen geschlossen. Somit können Änderungen von Dokumenten frühestens ab dem 9. Juli 2018 erfolgen.